Apr
29
Am vergangenen Freitag besuchte der Bundesvorstand das Kernkraftwerk Emsland in Lingen. Dabei konnten sich Johannes Vogel, Florian Berg, Alexander Vogel, Florian Bernschneider und Jan Krawitz nicht nur einen Eindruck über die Arbeit in einem Atomkraftwerk verschaffen, sondern auch den Reaktorbereich des KKWs und das neue Standort-Zwischenlager besichtigen.
Anschließend gab es die Gelegenheit mit Vertretern von RWE, dem Betreiber des Kraftwerkes, allgemein über die aktuelle Energiepolitik zu diskutieren.
Apr
29
Zur derzeitigen Rentenrebatte des Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers erklären die Jungen Liberalen NRW (JuLis): “Jürgen Rüttgers muss endlich aufhören, an den falschen Stellen rumzuschrauben. Er träumt von einer Rente, die nicht sozialverträglich ist. Sie geht zu Lasten unserer Generation”, so der Landesvorsitzende der Julis NRW Marcel Hafke.
Die Jungen Liberalen NRW (JuLis) begrüßen die Ablehnung der FDP NRW hinsichtlich der Zwangspflichtrentenversicherung von Selbständigen. “Es kann nicht sein, dass nun alle Selbständigen dazu gezwungen werden sollen, in einen Topf zu zahlen, aus dem sie am Ende nichts wiederbekommen. Mit der Selbständigkeit entscheidet sich jemand auch dafür, sich selbständig um die Finanzierung seines Ruhestands zu kümmern und dies muss auch beibehalten werden”, erklärt der Chef des FDP-Jugendverbandes Marcel Hafke.
“Es muss endlich was passieren. Wir können nicht ewig auf eine Rentenreform warten. Aber diese muss auch sozial sein für alle Generationen. Deswegen fordern wir JuLis einen Systemwechsel zur kapitalgedeckten Versicherung”, so Marcel Hafke abschließend.
Mit freundlichen Grüßen
Katrin Schmidt
Apr
23
Die Europäische Union hat sich gestern für eine Aufstockung des Etats für Nahrungsmittelhilfe um 117 Millionen Euro ausgesprochen. Prompt kam auch die Debatte über die Gründe der Nahrungsmittelkrise wieder auf, insbesondere in Hinblick auf die Öffnung der Märkte in der EU. Dazu erklärte der Bundesvorsitzende Johannes heute in Bonn:
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„Es ist schon interessant welche Gründe von einigen Politikern für die steigenden Nahrungsmittelpreise ins Feld geführt werden. Man kann sich dem Eindruck nicht erwehren, dass hier die eigene Verantwortung abgeschoben werden soll und gleichzeitig auch noch Klientelpolitik betrieben wird. Die jahrzehntelange Überproduktion der deutschen Landwirte jetzt wieder anfachen zu wollen halte ich für den absolut falschen Weg.
Bei diesem ernsten Thema verbietet es sich, daraus politisches Kapital schlagen zu wollen. Fakt ist, dass die Agrarpolitik der EU durch Protektionismus und falsche Subventionen den Markt verzerrt. Dadurch wird die Produktion außerhalb der EU massiv erschwert, weil die EU die Weltmarktpreise manipuliert. Anstatt hinterher Hungerhilfe an die ärmsten Länder der Welt zu verteilen, wäre die Europäische Union gut beraten, als allererstes die Agrarsubventionen abzubauen und sich dem Freihandel zu öffnen!“
Apr
22
Düsseldorf. Zum Vorstoß des NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers, der langjährigen Beitragszahlern eine höhere Rente zusichern und Kurzeinzahlern mehr als den Sockelbetrag sichern will, erklären die Jungen Liberalen NRW (JuLis): “Was Jürgen Rüttgers fordert ist eine unbezahlbare Sozialromantik und führt zu neuen Problemen. Wer oder wie soll das denn bezahlt werden?” so Marcel Hafke, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen NRW.
Die Jungen Liberalen NRW fordern daher einen Systemwechsel und nicht nur eine Bekämpfung der Symbole. „Nur eine kapitalfinanzierte Versicherung kann unsere Zukunft sichern. Daher ist eine komplette Rentenreform nötig“, so Marcel Hafke.
Mit freundlichen Grüßen
Katrin Schmidt
Apr
20
20.04.2008 PRESSEMITTEILUNG der Jungen Liberalen NRW
Düsseldorf. “Die Debatte um die Schulstruktur ist die falsche Debatte”, erklärt Marcel Hafke, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen NRW (JuLis) zu dem Ausgang des Bildungsantrags des Landesparteitags der FDP NRW. Statt die Strukturen zu ändern fordern die JuLis NRW, die Qualität der Schulen und der Bildung in den Mittelpunkt zu stellen. “Die drei Schulsysteme Hauptschule, Realschule und Gymnasium müssen sich auf ihre Stärken konzentrieren”, so Marcel Hafke.
“Die FDP NRW muss sich auf ihre Tugenden konzentrieren. Liberale Bildungspolitik steht für Vielfalt, und Vielfalt ist am Besten durch eine äußere Leistungsdifferenzierung durch ein gegliedertes Schulsystem gegeben”, so Marcel Hafke. Statt aufgrund der demographischen Entwicklung Schulen zusammenzulegen, sollten die Demographiegewinne dazu genutzt werden, um die Betreuungsrelation, also die Lehrer-Schüler-Relation, zu verbessern.
Statt sich weiterhin auf die Suche nach neuen Strukturen zu begeben, müssen andere Probleme gelöst werden. “Die FDP NRW muss sich von der Illusion befreien, dass eine Zusammenlegung der Schulsysteme Real-, Haupt- und Gesamtschule Probleme lösen wird. Das Vorhaben der Stärkung der Hauptschulen auf einen praxisorientierten Unterricht haben wir zum Beispiel sehr begrüßt. Es müssen auch weiterhin mehr Lehrer eingestellt werden. Auch über die Durchlässigkeit zwischen den Schulsystemen muss nachgedacht werden”, so Marcel Hafke abschließend.
Mit freundlichen Grüßen
Katrin Schmidt
