JULIS | inWERNE – Humanistischer Liberalismus 2.0

Die Jungen Liberalen aus dem Kreisverband Unna haben am Ostersonntag die Gemeinde Bönen besucht, dort gefeiert und in entspannter Atmosphäre für liberale Politik geworben. Anlass war die „Elektro-Schicht“, auf der Dr. Motte, der Love-Parade-Erfinder, im Industriedenkmal für die richtige Stimmung bei den Partygästen und den JuLis sorgte.

Die Party war gut besucht, der Infostand wurde von den Partygästen gut angenommen und überraschend oft kontaktiert. Die JuLis erhoffen sich aus der positiven Veranstaltung eine Signalwirkung für liberale Politik und wollen ein Zeichen gegen die oftmals vorherrschende Meinung setzen, dass Politik in verschlossenen Hinterzimmern gemacht wird.

Dass der Infostand auf der Party ein voller Erfolg war, bestärkt die JuLis aus dem Kreisverband Unna in ihrer Hoffnung auf der am 8. Mai 2009 in Schwerte „Im Reiche des Wassers“ stattfindenden JuLi-Party, junge Menschen für liberale Politik zu begeistern und mit ihnen gemeinsam zu feiern. Der Einlass ist frei und ab 20 Uhr.

Die Mitgliederversammlung der JuLis im Kreis Unna hat am 15. April einen neuen Vorstand gewählt. Mit 100% Ja-Stimmen wählten die Stimmberechtigten erneut Gero Bangerter aus Fröndenberg zu ihrem Vorsitzenden. Julian Hinz aus Holzwickede und David Karnas aus Kamen wurden zu seinen Stellvertretern bestimmt. Geschäftsführer bleibt Julius Will aus Lünen. Komplettiert wird der Vorstand mit den Beisitzern Michael Szopieray (Werne), Marius Gaida (Schwerte), Marcel Schneider (Fröndenberg) und David Freund (Holzwickede).

Die meist einstimmigen Ergebnisse für die Vorstandsmitglieder bestärken die JuLis darin, geschlossen das Superwahljahr zu bestreiten.

Unter den Gästen des Abends in Holzwickede war auch der gemeinsame Landratskandidaten von CDU und FDP, Wilhelm Jasperneite. Ihm sicherten die JuLis ihre volle Unterstützung für den Kampf um das Amt des Landrates zu.

FDP Werne: Rat muss Ziele für die Stadt festlegen
„Führen mit Zielen setzt strategische Ziele voraus“

Werne. Die Erarbeitung und Definition von strategischen und operativen Zielen ist Thema eines FDP-Antrags an den Haupt- und Finanzausschuss. Aus Sicht der Liberalen ist es höchste Zeit, Klarheit über den zukünftigen Kurs der Stadtpolitik zu bekommen. „Ziel der Einführung des Neuen kommunalen Finanzmanagement (NKF) war es, zukünftig mehr Steuerungsmöglichkeiten in den Kommunen zu erhalten. Um diese neue Form der Steuerung zu nutzen, brauchen wir jetzt messbare Zielvorgaben und Kennzahlen, anhand derer wir die Entwicklung der Stadt messen und bewerten können“, erläutert der Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Jörg Meißner den Vorstoß.

In der nächsten Ratssitzung Ende April wird der erste NKF-Haushalt der Stadt verabschiedet. Im Haushaltsentwurf vermissen die Liberalen aber bisher strategische Ziele oder Kennzahlen, obwohl es im letzten kameralen Haushalt bereits erste Ansätze dazu gab. Auch sei jetzt die Stelle eines ‚Steuermanns‘ geschaffen worden, der bald seine Arbeit aufnimmt, um diese Ziele im Blick zu halten und zu erreichen.

„Wer nicht weiß, wohin er will, darf sich nicht wundern, wenn er woanders ankommt“, so Meißner. „Wir müssen deswegen jetzt zügig klare Zielvorgaben erarbeiten, damit wir wissen wohin die Reise geht und damit wir auch überprüfen können, ob wir unsere Ziele erreichen“. Dabei soll das oberste Ziel aus Sicht der Liberalen sein, dauerhaft die Attraktivität dieser Stadt für die jetzige wie für nachfolgende Generationen zu erhalten. Aus Sicht der FDP könnten sich mögliche Ziele auf die demografische Entwicklung der Stadt, Verschuldungsgrenzen oder auch die Anzahl von Baugenehmigungen beziehen.

Gemeinsam mit der Verwaltung müsse die Politik jetzt zum einen kurzfristig messbare Kennzahlen erarbeiten, aber auch mittel- und langfristige Ziele, um die Umsetzung der Strategie zu begleiten, zu unterstützen und bei Bedarf gegenzusteuern. „Da müssen wir jetzt alle an einem Strang ziehen“, so Meißner abschließend.